Eduard Oswald

(...) Ich halte es für absolut notwendig, dass wir mit großer Sorgfalt nachvollziehen, welche Ursachen dieser Krise in den einzelnen Bereichen zugrunde liegen. Ich halte es aber nicht für wünschenswert, dass wir solche umfassenden Änderungen in ebenso kurzer Zeit beraten und verabschieden, wie wir dies beim Finanzmarktstabilisierungsgesetz getan haben. Eine solch extrem kurze Beratung – das gesamte Gesetz wurde zum Teil ohne abschließende Kenntnis der Rechtsverordnungen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung im Parlament eingebracht, vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat beraten und verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterzeichnet sowie im Gesetzblatt verkündet – kann nur der Ausnahmefall sein. (...)

(...) Bei der so genannten Direktversicherung schließt der Arbeitgeber einen Vertrag (Lebensversicherung) für seinen Angestellten ab und beteiligt sich an den monatlichen Beiträgen. In dieser Form handelt es sich um eine Form der Lohn- bzw. (...)

(...) In der Presse ist - in Bezug auf Deutschland - insbesondere über die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, die Spreizung von Löhnen und Gehältern sowie die auch von Ihnen angesprochene milde Besteuerung von Vermögen berichtet worden. Weniger beachtet worden ist der Hinweis, dass die Langzeitarmut (Armut während drei und mehr Jahren) hingegen ein Phänomen ist, das in Deutschland seltener als in anderen Ländern auftritt: etwa 2 - 3 Prozent der Bevölkerung sind davon betroffen, was der Hälfte des OECD-Durchschnitts entspricht und nur in Dänemark und den Niederlanden noch niedriger ist. (...)

Sehr geehrter Herr Heyn,

Sehr geehrte Frau Wachowiak,

(...) Nachdem die Bundesregierung in einigen Fällen in Schwierigkeiten geratener Kreditinstitute Hilfestellungen auf den Weg brachte, zeigte sich doch sehr bald, dass Einzelfalllösungen das verloren gegangene Vertrauen auf den Finanzmärkten auf Dauer nicht wieder herzustellen in der Lage sind. Die Bundesregierung hat deshalb das Finanzmarktstabilisierungsgesetz auf den Weg gebracht. (...)