Frage von Dyrk G. • 30.10.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Die Befassung im parlamentarischen Verfahren steht noch aus. Zudem soll ein neues Verfahren für Ermittlungen verdächtiger Vermögensgegenstände geschaffen werden
Frage von Chris M. • 27.09.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
Frage von Frank S. • 29.08.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 06.09.2023
Die fachliche Zuständigkeit für die Gründung der Verbrauchsstiftung liegt im grün geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Frage von Marko N. • 07.07.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 07.07.2023
Der digitale Euro soll bestehendes Bargeld als eine Art digitales Bargeld ergänzen. Für uns Freie Demokraten ist dabei die Privatsphäre wichtig.
Frage von Jan H. • 17.05.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 06.06.2023
Ich teile Ihre Ansicht, dass eine Anpassung der THC-Grenzwerte im Zuge der Cannabislegalisierung erfolgen muss.
Frage von Stephanie K. • 08.05.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 15.05.2023
Deswegen haben wir als Ampel in unserem Koalitionsvertrag die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren für die Erforschung und Versorgung von Myalgischer Enzephalomyelitis / dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und den Langzeitfolgen von COVID-19 vereinbart.