Frage von Stefan K. • 29.02.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 11.04.2024
Die Einbeziehung der Beamten kann die Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Rentenversicherung nicht lösen.
Frage von Chris M. • 13.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 08.02.2024
Der Beschluss bestärkt uns in unserer Auffassung und gibt dem Thema Aufwind. Wir werden bei unseren Ampelpartnern für eine entsprechende Verbesserung werben.
Frage von Marian R. • 12.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 24.03.2024
Ich bin davon überzeugt, dass wir die AfD politisch bekämpfen und ihre Wählerinnen und Wähler, welche im Übrigen nicht alle rechtsextrem sind, zurückgewinnen müssen.
Frage von Nadine Z. • 06.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 24.03.2024
Die Kosten für das Nestmodell tragen die Eltern. Einen Anspruch auf Finanzierung über Sozialleistungen wird es nicht geben.
Frage von Detlev B. • 05.12.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 22.03.2024
Auf den BAB besteht schon jetzt mehrheitlich ein Tempolimit. Durch fragliche Zahlen wird eine deutlich höhere Klimawirkung suggeriert.
Frage von Lothar M. • 16.11.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Es ist kein Geheimnis, dass sich die inhaltliche Positionierung der FDP in der von Ihnen angesprochenen Frage vom Ergebnis dieser Verhandlungen unterscheidet.