Pressebild: © Steffen Böttcher
(...) In den vergangenen Jahren hat sich das BMVI erfolgreich für die Einführung von Notbrems-Assistenzsystemen bei Nutzfahrzeugen eingesetzt. Durch dieses System wird der Fahrer bei einer drohenden Kollision gewarnt und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs automatisch verringert. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die entsprechenden Informationen zur den Einnahmeberechnung der Infrastrukturabgabe finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/prognose-einnahmen.pdf?__blob=publicationFile . (...)
(...) Die EU-Kommission spricht sich klar für eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung in der Verkehrsinfrastruktur aus. Daran knüpfen wir mit der Einführung der Infrastrukturabgabe in Deutschland an. (...)
Sehr geehrter Herr Nagel,
(...) Um eine Doppelbelastung für deutsche Autofahrer zu vermeiden, werden wir eine Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vornehmen und Steuerentlastungsbeträge aufnehmen. Deswegen wird es keine Mehrbelastung von Haltern von in Deutschland zugelassenen Pkw geben. (...)