Frage an Alexander Dobrindt von Andrea L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
ich bin ein kleiner Berufspendler der noch keinen einzigen Kilometer auf der Autobahn mit meinem Fahrzeug zurückgelegt hat. Zudem zahle ich nur 22 Euro KFZ- Steuer im Jahr.
Wenn die Regierung plant 100 Euro PKW-Maut zu erheben, würde das mit der Verrechnung immer noch 78 Euro Mehrkosten für eine Nichtzutzung der Autobahn für mich bedeuten. Wie ist das mit der Aussage "Es gäbe keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer" vereinbar? Ich bin sicherlich nicht die einzige Betroffene und ich hoffe, dass auch diese Umstände bei dem neuen Gesetz berücksichtigt werden und ich keine Nachteile haben werde! Ich bitte sie mich zu diesem Sachverhalt aufzuklären!
Besten Dank
Mit freundlichen Grüssen
Andrea Lorenz
Sehr geehrte Frau Lorenz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Der Preis für eine Jahresvignette wird nach dem Hubraum und der Umweltfreundlichkeit der Fahrzeuge berechnet. Bei einem Fahrzeug der Schadstoffklasse Euro 6 sind dies beispielsweise je angefangenen 100 ccm Hubraum 1,80 Euro bei einem Ottomotor und 4,80 Euro bei einem Dieselmotor.
Um eine Doppelbelastung für deutsche Autofahrer zu vermeiden, werden wir eine Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vornehmen und Steuerentlastungsbeträge aufnehmen. Deswegen wird es keine Mehrbelastung von Haltern von in Deutschland zugelassenen Pkw geben.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.