Frage an Alexander Dobrindt von Martin B. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Dobrindt,
meine Frage ist kurz:
Gibt es eigentlich einen Grund, warum die Berechnungsgrundlagen für die PKW-Maut zur Verschlusssache erklärt wurden?
Oder haben Sie nur angst davor, von einem Mathelehrer in der BILD eine schlechte Benotung zu bekommen? ;)
Danke und Grüße aus der Heimat,
Martin Bergovec
Sehr geehrter Herr Bergovec,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die entsprechenden Informationen zur den Einnahmeberechnung der Infrastrukturabgabe finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/prognose-einnahmen.pdf?__blob=publicationFile .
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Die Position der CSU im Deutschen Bundestag ist klar: Das Bargeld muss erhalten bleiben.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.
Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.