Frage von Erwin E. • 02.09.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 13.11.2015
Sehr geehrter Herr Erwig,
Frage von Mark F. • 25.08.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 13.11.2015
(...) Halter von nicht in Deutschland zugelassenen Pkw und Wohnmobilen sind bei der Nutzung von Bundesautobahnen abgabenpflichtig. (...) Die Infrastrukturabgabe muss von allen Haltern von in Deutschland zugelassenen Kfz für ein Jahr entrichtet werden. (...)
Frage von Louisa W. • 15.08.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 13.11.2015
(...) Die Ausnahme, dass Pkws, die für schwerbehinderte Personen zugelassen sind, keine Infrastrukturabgabe zu entrichten haben, gilt auch für PKWs, die im Ausland auf Halter zugelassen sind, die sich aus beruflichen oder persönlichen Gründen regelmäßig mit ihrem Pkw in die Bundesrepublik Deutschland begeben und die nachweisen können, dass sie hilflos, blind, gehörlos, außergewöhnlich gehbehindert oder infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sind. (...)
Frage von Josef T. • 14.08.2014
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von peter d. • 01.08.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 08.09.2014
Sehr geehrter Herr Deeken,
Frage von Hans-Dieter N. • 25.07.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 09.09.2014
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. (...)