Für die SPD und mich ist die Erwerbsarbeit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Sich seinen Lebensunterhalt zu erarbeiten, ermöglicht den Bürgerinnen und Bürger ein selbstbestimmtes und aktives Leben.
Die 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr werden über das „Sondervermögen Bundeswehr“ finanziert. Die 200 Milliarden Euro für die Gas- und Strompreisbremse werden über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung gestellt.
Die eklatante Missachtung von Frauen- und Menschenrechten darf nicht folgenlos bleiben
Die eklatante Missachtung von Frauen- und Menschenrechten darf nicht folgenlos bleiben
Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.
Besonders freut mich, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD mit ihren Koalitionspartnern darauf einigen konnten, auch Rentnerinnen und Rentner mit einer Energiepreispauschale von 300 Euro zu unterstützen.