Fragen und Antworten
![Achim Post Portrait von Achim Post](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/achim_post_29.jpg?itok=2riDg0IJ)
Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.
![Achim Post Portrait von Achim Post](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/achim_post_29.jpg?itok=2riDg0IJ)
Das Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremen und ihren Unterstützern in Potsdam, auf dem die Abschiebung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert wurde, zeigt in aller erschreckenden Klarheit, wie sehr Teile der AfD unsere Demokratie, unsere Verfassung und unsere Werte verachten.
![Achim Post Portrait von Achim Post](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/achim_post_29.jpg?itok=2riDg0IJ)
Zusätzlich haben wir die Förderung der Nationalen Klinischen Studiengruppe (NKSG) zur Erforschung des Post-Covid-Syndroms und von ME/CFS um zwei Jahre verlängert. Dafür sind 5 Mio. Euro im Jahr 2025 sowie 3 Mio. Euro im Jahr 2026 vorgesehen.
![Achim Post Portrait von Achim Post](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/achim_post_29.jpg?itok=2riDg0IJ)
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich dafür eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen bei den Freiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst in den Haushaltsverhandlungen abzuwenden. Dies ist uns gelungen
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
---|---|---|---|---|
Mitglied des Politischen Beirates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 26.04.2021 Letzte Änderung am Datensatz: 20.12.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien, Wirtschaft Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich (bis 05.07.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 26.04.2021 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Außenwirtschaft, Kultur Land: Deutschland | Nah- und Mittelost-Verein e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 26.04.2021 Letzte Änderung am Datensatz: 20.12.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Ev. Stiftung Ludwig-Steil-Hof Espelkamp Deutschland |