Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von André Stinka
Antwort von André Stinka
SPD
• 05.10.2011

(...) in den vergangenen Monaten hat uns im Landtag, dass Thema Dichtheitsprüfung eingehend beschäftigt. Als Sozialdemokrat in NRW hat der Grundwasserschutz eine hohe Priorität, -gerade weil wir als Industrieland auf saubere Grundwasserströme dringend angewiesen sind. Die Regelungen zur Dichtheit von Abwasseranlagen, wie sie in verschiedenen Wassergesetzen enthalten sind, sind seit Jahren eindeutig. (...)

Frage von Barbara T. • 02.10.2011
Portrait von Arif Ünal
Antwort von Arif Ünal
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2011

(...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2011

(...) Ob die Externsteine, die heute bereits Naturschutz- und FFH- Gebiet sind und die innerhalb der Kulisse des geplanten Nationalparks Teutoburger Wald liegen geeignet sind für eine Anerkennung als UNESCO Weltnaturerbe, kann von hier nicht abschließend beantwortet werden. UNESCO Welterbestätten müssen einen außergewöhnlichen, universellen Wert und einen weit über die nationale Ebene hinaus gehende Bedeutung aufweisen. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.11.2011

(...) Nordrhein-Westfalen ist ein sehr vielfältiges Bundesland, mit abwechslungsreichen Naturlandschaften, sehr unterschiedlichen Städten und Gemeinden, großen Kulturwerken und einer reichen Geschichte. Insofern würde sicher nicht nur ich gerne weit mehr als nur zwei Stätten für die Auszeichnung als Weltkulturerbe vorschlagen. Allerdings wird die Auswahl durch eine unabhängige Expertenkommission vorgenommen, die aus der Bewerbungsliste zwei Stätten auswählen wird. (...)

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