Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort von Norbert Römer SPD • 14.10.2011
(...) ich habe mit Interesse das Schreiben der Sozis für Laizismus gelesen. Jedoch waren Ihre dort aufgeworfenen Fragen kein Gegenstand der in NRW erfolgten Verfassungs- und Schulrechtsänderung. (...)
Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Mareike S. • 11.10.2011
Antwort von Ralf Jäger SPD • 14.11.2011
(...) Allerdings hat die nordrhein-westfälische Polizei in den vergangenen Jahren vereinzelt individuell programmierte Software genutzt, um Telefongespräche zu überwachen, die mittels der Software Skype verschlüsselt über das Internet geführt wurden. Diese als Quellen-Telekommunikationsüberwachung bezeichnete Maßnahme war erforderlich, da eine Überwachung dieser verschlüsselten Telekommunikation mittels einer Standard-Telekommunikationsüberwachung technisch nicht möglich ist. (...)
Frage von Rainer B. • 10.10.2011
Antwort ausstehend von Christian Dahm SPD
Frage von Felix E. • 07.10.2011
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Frage von Hans.Joachim L. • 06.10.2011
Antwort ausstehend von Maria Westerhorstmann CDU