Frage an André Stinka von Horst S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Stinka,
wie ich aus Ihrem zurückliegenden Redebeitrag ersehen kann, stehen sie nach wie vor zu der Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle. Hinreichend bekanntgewordene und kompetente Beiträge von Fachleuten und Juristen zur nicht feststellbaren Notwendikeit, der enormen Kosten
und der rechtlichen Fragwürdigkeit dieser Maßnahme scheinen für Sie nicht existent zu sein .
Meine Frage: Sind Sie sich Ihrer Forderung und deren Folgen für Ihre Wahlbürger bewußt und, bemerken Sie nicht den Widerstand im gesamten Münsterland, der sich in Bürgerinitiativen sammelt und artikuliert? Kennen oder ignorieren sie die Argumente der Initiativen?
Gruß aus dem Münsterland
Horst Sellge
Sehr geehrter Herr Sellge,
in den vergangenen Monaten hat uns im Landtag, dass Thema Dichtheitsprüfung eingehend beschäftigt. Als Sozialdemokrat in NRW hat der Grundwasserschutz eine hohe Priorität, -gerade weil wir als Industrieland auf saubere Grundwasserströme dringend angewiesen sind. Die Regelungen zur Dichtheit von Abwasseranlagen, wie sie in verschiedenen Wassergesetzen enthalten sind, sind seit Jahren eindeutig. Die Landesregierung hat aber aufgrund von Hinweisen aus den Kommunen, z.B. die Fristen zur Überprüfung bei Vorliegen einer Satzung auf das Jahr 2023 verlängert. Daneben sind verschiedene Prüfverfahren in einem von CDU, SPD und Grünen getragenen Antrag als Möglichkeit angegeben worden. In meiner Heimatstadt Dülmen ist ein Bürgerfreundliches Verfahren zur Umsetzung durchgeführt worden, das bislang alle Kritiken in der Praxis wiederlegt.
Deshalb bleibt es auch bei meiner Eischätzung in diesem Verfahren. Gleichzeitig nehme ich die Anregungen der Kritiker ernst, die z:B. stärkere Kontrollen bei der Aufbringung von Gülle in der Landwirtschaft fordern.
Mit freundlichem Gruß
André stinka
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Sehr geehrter Herr Franke,
da sie aus Bochum kommen habe ich Ihre Anfrage an den zuständigen Bochumer Landtagskandidaten weitergeleitet.
Mit freundlichem Gruß
André Stinka