Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 27.03.2012

(...) Mai sehr schnell erneut mit Fragen zum Abgeordnetengesetz auseinandersetzen müssen (vergleiche § 6 (4) des Abgeordnetengesetzes NRW http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetze/Abgeordnetengesetz.jsp ), da u.a. die jährliche Mitteilung des Präsidenten zur möglichen Diätenanpassung ansteht. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass es für eine Anpassung der Abgeordnetenbezüge in diesem Jahr, die als zweite Diätenerhöhung verstanden werden muss, in meiner Fraktion eine zustimmende Mehrheit gibt. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2012

(...) gerne beantworte ich Ihre Frage: Ich bin seit den 90er Jahren auf Initiative von Herrn Rau in die Heinz-Kühn-Stiftung berufen worden. Es handelt sich hierbei um ein Ehrenamt ohne jeglichen direkten persönlichen Nutzen. (...)

Portrait von Werner Jostmeier
Antwort von Werner Jostmeier
CDU
• 22.03.2012

(...) Die Landes-CDU tritt ganz klar mit Norbert Röttgen an der Spitze mit dem Ziel an, stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen zu werden und, wenn sich die Möglichkeit bieten sollte, auch den Ministerpräsidenten zu stellen. Für diese Position haben wir mit Norbert Röttgen einen sehr geeigneten und überaus qualifizierten Kandidaten. Norbert Röttgen ist nicht zuletzt dadurch, dass er in NRW aufgewachsen ist und mit seiner Familien hier lebt, mit seiner Heimat ganz und gar vorbehaltlos verbunden und verwurzelt. (...)

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