Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Silva Seeler
Antwort von Silva Seeler
SPD
• 20.04.2011

(...) Die SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag hat hierzu eine eindeutige Position: Mit einer Änderung des Baugesetzbuches, was allerdings auf Bundesebene erfolgen muss, kann man langfristig den Neubau von diesen Anlagen sinnvoller regeln. Das würde bedeuten, dass der sogenannte Privilegierungstatbestand in § 35 BauGB verändert werden müsste. (...)

Portrait von Christel Wegner
Antwort von Christel Wegner
Einzelbewerbung
• 17.04.2011

(...) die von Ihnen behauptete Untersuchung ist mir nicht bekannt, allerdings geht das in die Richtung wie die jüngst bekannt gewordenen Anschuldigungen gegen einen Mastbetrieb z. B. (...)

Portrait von Johann-Heinrich Ahlers
Antwort von Johann-Heinrich Ahlers
CDU
• 11.04.2011

(...) Die Schullaufbahn der Kinder bleibt so lange wie möglich und so lange wie nötig offen. Kinder können länger gemeinsam lernen mit einer besonderen Ausrichtung auf soziales lernen. (...)

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Antwort von David McAllister
CDU
• 18.04.2011

(...) Die Ergebnisse sowie die Leitlinien und Handlungsempfehlungen haben die jeweiligen Gutachter den regionalen Akteuren vorgestellt, die diese dann in eigener Verantwortung bewertet und gewichtet haben. Das Land Niedersachsen hat auch den Umsetzungsprozess der touristischen Masterpläne finanziell unterstützt und fördert die Entwicklung und Attraktivierung der touristischen Infrastruktur. So wurden beispielsweise folgende touristische Vorhaben im Landkreis Schaumburg finanziell gefördert: (...)

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CDU
• 18.04.2011

Sehr geehrter Herr Michlo,

eine wortgleiche Anfrage von H. A. habe ich bereits kürzlich auf diesem Portal beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister

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Antwort von David McAllister
CDU
• 04.05.2011

(...) wie viele Krebserkrankungen es in den Gemeinden um das Kernkraftwerk Grohnde gibt, lässt sich nicht genau sagen, da das bestehende Krebsregister derzeit die Erkrankungszahlen nicht gemeindescharf ausweist. Um eine feinere regionale Zuordnung zu ermöglichen, arbeitet die Landesregierung derzeitig an einer Novellierung zum Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN). (...)

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