Frage an Dieter Möhrmann von Stefan D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Möhrmann.
Meine Frage betrifft die Frage der Studienfinanzierung in Niedersachsen. Zur Zeit werden in Niedersachsen Studiengebühren pro Semester erhoben. Die zu entrichtenden Gebühren sind für alle Studenten im Wesentlichen gleich; Befreiungen sind möglich, für die sogenannten Langzeitstudierenden existieren besondere Regelungen.
Wie ist die Position Ihrer Fraktion zu diesen Tatsachen?
Wäre es nicht möglich, die Einkommensverhältnisse der Eltern mit in die Studienfinanzierung einzubeziehen? Beispielsweise zahlen Kinder von vermögenden Eltern Studiengebühren, während Kinder von Einkommenschwachen Eltern von der Zahlung befreit sind.
Warum ist das Studium für Ausländer bis auf die vorhandenen Regelungen Kostenlos? Als Steuerzahler kann ich es nicht verstehen, dass die Studenten aus dem Ausland kostenlose, steuerfinanzierte Bildung in Anspruch nehmen können. Hier sollten meiner Meinung nach höhere Studiengebühren verlangt werden. Für Studenten aus Entwicklungsländern sollten ggf. Stipendien möglich sein bzw. eine Befreiung von der Zahlungspflicht. Ihre Position hierzu?
Sehr geehrter Herr Diedrich,
danke für Ihre Fragen. Ich selbst habe über den 2. Bildungsweg von der Studiengebührfreiheit und von der Einführung des Honnefer Modells und später des Bafög profitiert, mein Vater war Schuhfabrikarbeiter und eine Studiengebühr hätte mich sicher vom Studium festgehalten, deshalb bin ich gegen Studiengebühren.
Wie Sie vielleicht wissen, hat sich meine Fraktion im Landtag gegen die Erhebung der Studiengebühren ausgesprochen, leider haben wir für diese Position aber keine Mehrheit. Die SPD ist der Auffassung, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf und ich hoffe, dass sich die entsprechenden Mehrheiten bei den nächsten Wahlen erreichen lassen, damit auch in Niedersachsen keine Studiengebühren erhoben werden. Damit erübrigt sich auch die Beantwortung der übrigen Fragen.
Ich hoffe, Ihnen ausreichend geantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Möhrmann MdL
Ps. Übrigens können Sie mich jederzeit auch direkt anmailen oder anrufen, wenn es weitere Fragen gibt. Unserem MdB Lars Klingbeil aus Munster schicke ich eine Kopie dieser Antwort.
Weitere Fragen an Dieter Möhrmann
(...) danke für Ihre Nachfrage. Nach meiner Kenntnis ist aus dem Bildungspaket zu zahlen, wenn die Schule bescheinigt, dass Nachhilfe nötig ist. Da ich weitere Einzelheiten in Ihrem Fall nicht kenne, schlage ich, dass Sie mich entweder direkt anmailen oder mich anrufen 05193/6936 oder 0170 7805 061, dann können wir die Einzelheiten klären und ich könnte, wenn Sie einverstanden sind, bei der Stadt Schneverdingen in Ihrem Sinne tätig werden. (...)
(...) Ab Mai gilt dann die Untergrenze von 7,79 Euro nach meiner Kenntnis. Dabei ist es leider unerheblich, welche Höhe ich für angemessen halte, dies ist sicher auch abhängig von den Tariflöhnen der jeweiligen Branche, deshalb gehe ich davon aus, dass der von Ihnen genannte Stundenlohn von 8,80 Euro angemessen ist. (...)
(...) Es wäre schön, wenn Sie Ihre Bitte um Hilfe konkretisieren könnten - was ist seitens der Gewerkschaft oder Ihres Anwalts schon versucht worden? - aber das sollten wir persönlich besprechen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage nach den Studiengebühren. Sie wissen, dass wir als SPD die Gebühren für das Erst-Studium ablehnen- das für die Hochschulen dann entfallende Geld werden wir aus dem Landeshaushalt zur Verfügung stellen - rund 80 Millionen Euro in 2008. (...)