Hamburg Wahl 2020 - Fragen & Antworten

Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort von Ekkehard Wysocki
SPD
• 06.02.2020

(...) wie Sie vielleicht wissen, läuft zur Zeit der Religionsunterricht für alle in den Hamburger Schulen an. Ich plädiere sehr dafür, dieses bundesweite einmaligen Modell nach einer gewissen Laufzeit intensiv zu bewerten. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 10.02.2020

(...) Bundestag und Bundesrat haben mittlerweile die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Länder können danach das sogenannte "Bundesmodell" einführen oder eine Öffnungsklausel nutzen, um innerhalb der nächsten fünf Jahre eine eigenes Grundsteuermodell zu beschließen.In unserem Regierungsprogramm für die nächste Wahlperiode haben wir festgelegt, dass wir eine insgesamt aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuer erreichen wollen, damit das Wohnen in Hamburg nicht teurer wird. (...)

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