Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 22.09.2014

(...) Die Verkehrssituation hat für uns eine hohe Priorität und im Besonderen der Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Ihrer Kritik, die Infrastruktur würde an den sicherheitsrelevantesten Stellen vernachlässigt werden, kann ich nicht teilen. Neuralgische Stellen, wie beispielsweise Schulwege, werden gerade im Hinblick auf Geschwindigkeitsüberschreibungen besonders engmaschig überwacht. (...)

Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 24.04.2014

(...) Primär verantwortlich für die Beseitigung von Hundekot ist der Besitzer eines Hundes. Wenn die Hinterlassenschaften nicht durch den Verursacher beseitigt werden, machen dies nach dem Hamburgischen Wegegesetz auf der Fahrbahn die Stadtreinigung Hamburg, auf den Gehwegen der Anlieger oder - bei Eintrag im Wegereinigungsverzeichnis - die Stadtreinigung. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 17.04.2014

(...) Sie regen an, sich mit dem eigenen Umfeld zu befassen. Die Kulturförderung ist daher eine der wichtigsten Aufgaben der bezirklichen Politik. Stadtteilkultureinrichtungen und andere wichtige Institutionen in den Stadtteilen dürfen nicht alle zwei Jahre neu ums Überleben kämpfen. (...)

E-Mail-Adresse