Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 06.12.2007

(...) Die steuerliche Freistellung des Kinderexistenzminimums kann durch Gewährung von Freibeträgen und/oder die Zahlung von Kindergeld erfolgen. Entscheidend dabei ist, dass die Steuerpflichtigen im Ergebnis mindestens so gestellt sind, wie sie es wären, wenn die kindbedingte Verminderung der steuerlichen Leistungsfähigkeit allein durch einen von der steuerlichen Bemessungsgrundlage abzuziehenden Freibetrag Berücksichtigung fände – aus Gründen der horizontalen Steuergerechtigkeit im Sinne von Artikel 3 Abs. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 25.03.2009

(...) Indirekt haben Sie aber Recht. Kinderarmut und Arbeitslosigkeit stehen in einem Zusammenhang, denn die Kinder von arbeitslosen Eltern sind zumeist auch von materieller Armut betroffen. Wenn man also die Arbeitslosigkeit der Eltern erfolgreich bekämpft, dient dies auch Kindern in Deutschland! (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 19.12.2007

(...) Ich denke, daß sich die FDP-Bundestagsfraktion insgesamt bei Beibehaltung ihrer ordnungspolitischen Linie und ihres liberalen Menschenbildes im Bereich der Familienpolitik gut positioniert hat. Ob und in welchem Umfang diese Position mit den Haltungen Einzelner vollständig oder in Teilen übereinstimmt, vermag ich nicht zu beurteilen. (...)

E-Mail-Adresse