Frage an Hans-Joachim Otto von Gerald M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Otto,
vielen Dank für ihre prompte Antwort.
Vielleicht habe ich Ihre Mitgliedschaft im Ausschuss Kultur und Medien falsch eingeschätzt, was Ihre Möglichkeiten der Kenntnis- und Einflußnahme angeht. Ehrlich gesagt, weiß ich gar nicht genau, welche Fuinktion der Ausschuss Kultur und Medien eigentlich hat.
Ihre Antwort ist mir aber in einem anderen Punkt nicht klar.
Es ging mir nicht darum, ob Eva Herman eine politische Heimat bei den Freien Demokraten finden könnte, sondern um die Frage, wieso sie ihre Thesen, wenn auch nicht alle, von den Freien Demokraten nicht unterstützt werden.
Ich fand in "50 Forderungen für die Familie (Präsidiumsbeschluß der FDP vom 29. August 2005)"
"2. Ein liberaler Staat setzt familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen, die eine Entscheidung für Kinder durch eine echte Wahlfreiheit möglich machen: familiengerechte Arbeitswelt, familienfreundliche Kultur, soziale Infrastruktur."
Genau diese Dinge - unter anderen - fordert ja auch Eva Herman. Daher denke ich sehr wohl, dass ihre Thesen ein FDP-Thema sind.
Auch im "Deutschlandprogramm 2005" sind bezüglich der Familienpolitik entsprechende Aussagen enthalten. Diese hier zu zitieren würde den Rahmen dieses Schreibenssprengen, außerdem sind Sie Ihnen sicherlich bekannt.
Möglicherweise habe ich aber die Anliegen Ihrer Partei nicht richtig interpretiert. Sollte unter ´Wahlfreiheit´ nur die Wahl zwischen Vollzeit- oder Teilzeitarbeit oder sonstigen Arbeitsformen gemeint und die Möglichkeit, sich für bestimmte Zeit nur für die Betreuung und Erziehung der Kinder zu Hause zu entscheiden, außen vor gelassen sein?
Bitte klären Sie mich auf.
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Nachfrage, auf die ich im folgende gerne eingehe.
Zunächst: der Ausschuß für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages befaßt sich insbesondere mit kulturellen und medialen Angelegenheiten von nationaler Bedeutung. Dazu zählen beispielsweise die Hauptstadtkultur, die Filmförderung, die auswärtige Kulturpolitik sowie die nationalen Gedenkstätten. Zudem ist der Ausschuß Ansprechpartner für Kultur- und Kunstschaffende auf Bundesebene und trägt auf politischer Ebene zum Dialog zwischen den Kulturen bei.
Sollten Sie grundsätzlichere Fragen zur Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages haben, empfehle ich Ihnen im ersten Schritt den Link http://www.bundestag.de/ausschuesse/a22/index.html .
Im Hinblick auf die Familienpolitik der FDP-Bundestagsfraktion möchte ich darauf hinweisen, daß Sie sich für detaillierte Fragen am besten an meine für Familienpolitik zuständige Kollegin Ina Lenke MdB ( http://www.inalenke.de ) wenden.
Darüber hinaus möchte ich Sie auf die parlamentarischen Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode aufmerksam machen. So setzt sie sich vehement für die Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung ein (Bundestags-Drucksache 16/5114). Zur finanziellen Unterstützung von Eltern und Familien hat sie einen Entschließungsantrag zum Elterngeld eingebracht (Bundestags-Drucksache 16/2809).
Ich denke, daß sich die FDP-Bundestagsfraktion insgesamt bei Beibehaltung ihrer ordnungspolitischen Linie und ihres liberalen Menschenbildes im Bereich der Familienpolitik gut positioniert hat. Ob und in welchem Umfang diese Position mit den Haltungen Einzelner vollständig oder in Teilen übereinstimmt, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich bin allerdings der Ansicht, daß es nicht Aufgabe der Fraktion ist, öffentlichkeitswirksame Shows - wie die von Ihnen angesprochene Folge von "Johannes B. Kerner" - als Trittbrett für Zustimmungs- oder auch Ablehnungsbekundungen zu nutzen, sondern tragfähige und durchdachte Konzepte zu entwickeln.
Dabei ist die Fraktion selbstverständlich - darauf möchte ich erneut hinweisen - auf die Mitarbeit möglichst vieler Bürger in den Parteigremien angewiesen. Diese Mitarbeit steht grundsätzlich jedem offen und ist absolut begrüßenswert.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Otto
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