Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 30.01.2008
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 26.03.2008 (...) Darüber hinaus hat sich die Koalition aber eben auch mit einer grundsätzlichen Erhöhung der Conterganrenten befasst und ist dabei zu dem Schluss gekommen, dass die Leistungen zum Juli dieses Jahres verdoppelt werden sollen. Damit wird auf die Lebenssituation vieler Geschädigter reagiert, die oftmals an schweren und nicht vorhersehbaren Spätfolgen leiden. (...)
Frage von Roberta G. • 30.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 13.02.2008 (...) das Betreuungsrecht dient dazu, den betroffenen Personen den notwendigen Schutz und die erforderliche Fürsorge zu gewähren, ihnen zugleich aber auch ein größtmögliches Maß an Selbstbestimmung zu erhalten. Das persönliche Wohlergehen des hilfsbedürftigen Menschen steht im Vordergrund. Dieses lässt sich am besten dadurch erreichen, dass die Alltagssituation für den Betreuten so realistisch wie möglich erhalten bleibt. (...)
Frage von Andre G. • 30.01.2008
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 08.02.2008 Sehr geehrter Herr Grübner,
Frage von Ralf S. • 30.01.2008
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 19.02.2008 (...) Die Verbindung eines religiösen Motivs mit einem Schwein, das in anderen Religionen als unrein angesehen wird, halte auch ich für bedenklich. Die Grenzen von Karikatur und Satire zu fehlgeleitetem Witz sind hier fließend. (...)
Frage von Nicolai R. • 30.01.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 31.01.2008 (...) Für uns als demokratische Partei ist jede weitere demokratische Partei grundsätzlich ein möglicher Koalitionspartner. Allerdings, und darauf weisen wir mit aller Entschiedenheit hin, haben die SPD und die GAL einen massiven Linksrutsch erlebt. (...)
Frage von marianne g. • 30.01.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 08.02.2008 (...) Da muss er sich direkt beim Jugendamt oder bei Gericht bezüglich des Sorgerechtes für das gemeinsame Kind informieren. Wenn beide das gemeinsame Sorgerecht haben, wird es sicherlich auch Möglichkeiten geben dass er sein Kind deutlich häufiger sieht – auch außerhalb der Wohnung seiner Ex-Freundin. (...)