Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Clemens K. • 03.02.2008
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 08.02.2008 (...) als der Bundestag - nach äußerst kontroverser Debatte - den § 218 novellierte, stimmte ich gegen das jetzt geltende Gesetz. Die damalige Gruppe PDS/Linke Liste hatte hatte einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht, der den $ 218 gänzlich abschaffen und somit den Schwangerschaftsabbruch entkriminalisieren wollte. Ich entschied mich dafür, weil ich mich in der Abwägung zweier Grundrechte - des Rechtes der Frau auf Unverfügbarkeit Anderer über ihre Leiblichkeit ("Mein Bauch gehört mir!") und des Rechtes des Embryos auf Leben - nach reiflicher Überlegung uneingeschränkt auf die Seite der Frauenbewegung stellte. (...)
Frage von Clemens K. • 03.02.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 04.03.2008 (...) Wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzen uns weiter dafür ein, dass allein auf Grund einer durch pränatale Untersuchung wahrscheinliche Behinderung des Kindes nicht abgetrieben werden darf. Eine vermutete Behinderung darf kein Grund für einen Schwangerschaftsabbruch sein. (...)
Frage von Gert T. • 03.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 03.02.2008 (...) Natürlich müssen gewisse Regeln bei der Planung neuer Windparks eingehalten werden (z.B.Abstand zu Siedlungen und Häusern). Aber es gibt durchaus noch Flächen in Deutschland die für neue Windparks genutzt werden könnten und auch genutzt werden sollten, gerade auch in den östlichen und südlichen Bundesländern. Auch das sogenannten "Repowering", d.h. (...)
Frage von Gert T. • 03.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 03.02.2008 (...) Hoffentlich kommt am 24. Februar alles ganz anders und unsere Partei wird stark genug, sowohl schwarz-grün als auch weitere Windkraftanlagen in Hamburg verhindern zu können. (...)
Frage von Dieter H. • 03.02.2008
Antwort von Karin Timmermann SPD • 10.02.2008 (...) Daneben ist der Schutz der berechtigten Anwohnerinteressen für uns aber ein ebenso wichtiges Gut. Wir werden eine aktive Flughafenpolitik betreiben, und den "Hamburg-Airport" zu einem Modell für einen umwelt- und stadtverträglichen Flughafen der Zukunft machen. (...)
Frage von Sabrina E. • 03.02.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 13.02.2008 Sehr geehrte Frau Eckert,
mit dem Thema Vergewaltigung habe ich mich schon beschäftigt, mit dem von Ihnen angesprochenen Thema PTBS persönlich bislang noch nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries