Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander J. • 03.02.2008
Antwort von Guy Seidel Kusch • 03.02.2008 (...) Ja, denn von den Parteien, die vermutlich in der nächsten Bürgerschaft vertreten sein werden, steht uns die CDU politisch am nächsten. Wenn Sie sich über unser Programm im vollständigen Wortlaut informieren wollen, schauen Sie bitte auf unsere Internet-Seite www.HeimatHamburg.de. (...)
Frage von Carola L. • 03.02.2008
Antwort von Peter Rzepka CDU • 08.02.2008 (...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)
Frage von Bernd P. • 03.02.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.02.2008 (...) Es ist bekannt, dass gerade diese kleinen Partikel besonders gefährlich sind. Außerdem sind die gesundheitlichen Gefahren des Tabakrauchs – sowohl für Raucher aus auch für Passivraucher - unbestritten. Ich werde mich deshalb weiterhin für einen konsequenten Nichtraucherschutz einsetzen. (...)
Frage von Ulrich B. • 03.02.2008
Antwort ausstehend von Petra Sitte Die Linke Frage von Torsten F. • 03.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Simone L. • 03.02.2008
Antwort von Guy Seidel Kusch • 14.02.2008 (...) Für Sicherheit zu sorgen ist die wichtigste Aufgabe der Politik, weil sich der Einzelne hier nicht selber helfen kann. Linke Staatsanwälte und Richter, die vor allem für die Täter Verständnis haben statt die rechtstreue Bevölkerung zu schützen, sowie das Versagen des CDU-Senats haben dazu geführt, dass Hamburg heute so gefährlich ist wie nie zuvor. (...)