Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich vermag nicht so ganz zu begreifen, warum die Bebauung der Kirchdorfer Wiesen eigentlich nötig ist., auf der Elbinsel lässt sich auch andernorts neues Bauland finden. Fast will es mir scheinen, als würden die IBA-Lenker hier ganz gezielt die Aufgabe suchen, ein Objekt zu realisieren, dass den klassischen Konflikt zwischen Erhalt von Natur und Landschaft und der Ausdehnung der Städte auf IBA-Weise „löst.“ Um international zu zeigen, was man so drauf hat. (...)

(...) Dabei sind natürlich auch die jeweilige Eigentumsrechte zu beachten. Nicht alle Grundstückseigentümer möchten ihrerseits eine Quartiersgarage bauen, nicht viele Nachbarn möchten ausgerechnet neben ihrem Haus eine Tiefgaragenein- und ausfahrt für eine Anwohnergarage haben. Hier gilt es, die verschiedenen Interessen gerecht miteinander abzuwägen. (...)

(...) Auch wenn ich ein großes Verständnis für Ihr Anliegen habe, ist es grundsätzlich nicht praktikabel, dass sich der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung systematisch an Anforderungen von privaten oder anderweitig versicherungsfremden Institutionen bemisst. (...)

(...) Deutschland ist Integrationsland. Wer nach Deutschland kommt und hier leben möchte, muß weder seine Herkunft verleugnen, noch seine Wurzeln aufgeben. (...)

(...) mit dem von der Bürgerschaft übrigens einstimmig verabschiedeten Gesetz ging es uns nicht in erster Linie darum, die Freiheit der Raucher durch ein Verbot zu begrenzen. Uns ging es um den Schutz der Nichtraucher vor dem Passivrauchen. Niemand bestreitet ernsthaft, dass das Passivrauchen sehr schädlich ist. (...)

(...) wir lehnen den Nordstaat strikt ab. Solange es EU-Länder wie Malta und Luxemburg gibt, wäre es absurd, dass Hamburgerinnen und Hamburger die Liebe zu ihrer Stadt und die Verwurzelung in ihrer Stadt aufgeben müssen zugunsten eines künstlichen Gebildes, mit dem keinerlei Emotionen verbunden sein werden. (...)