Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heide K. • 08.02.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2008 (...) Sie sprechen in Ihrer Anfrage türkische Schüler an, die von den USA schwärmen, aber Deutschland gegenüber reserviert sind. Als Integrationspolitiker wende ich mich in meinen Veranstaltungen explizit auch an diese Jugendlichen und fordere sie auf, Deutschland als ihr Heimatland zu begreifen, Verantwortung dafür zu entwickeln und es mitzugestalten. Zugleich muss es aber auch Anliegen der Politik sein, endlich unser Bildungssystem so zu reformieren, dass es mehr Chancengerechtigkeit gewährleistet. (...)
Frage von regine b. • 08.02.2008
Antwort von Janine Vilter Kusch • 14.02.2008 (...) Hierbei wird leicht vergessen, dass unsere Gesellschaft von der Lebensweisheit und Lebenserfahrung älterer Menschen profitiert. In unserem Grundsatzprogramm heißt es:Einem am gesunden Menschenverstand ausgerichteten Mix von Jung und Alt - auch in der Berufswelt - ist entgegen einseitigen Ansprüchen der eindeutige Vorrang einzuräumen.Die Berufs- und Lebenserfahrung älterer Menschen ist zu würdigen; hierzugehören in geeigneter Weise auch die Weiterbildungsmaßnahmen zur Wiedereingliederung ins Berufsleben. Die Arbeitsmarktpolitik muss einbeziehen, statt sie auszugrenzen.Ferner lehnen wir eine starre Altersgrenze für das Rentenalter ab. (...)
Frage von anni g. • 08.02.2008
Antwort von Bernhard Schillo PIRATEN • 08.02.2008 (...) der Überwachunswahn ist ja eines unserer Kernthemen, daher haben wir dazu allerhand Ideen. Grundsätzlich drängen wir auf den Erhalt der Grundrechte, besonders die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Brief-, Post-, und Fernmeldegeheimnis. (...)
Frage von Carina S. • 08.02.2008
Antwort von Anja Domres SPD • 10.02.2008 (...) Den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg halte ich für falsch. Es ist für Hamburg überdimensioniert, ein Kohlekraftwerk ist auch vor dem Hintergrund des Klimaschutzes der falsche Weg. (...)
Frage von Jörg T. • 08.02.2008
Antwort von Andreas Weigel SPD • 14.02.2008 (...) als Anreiz für die Einführung hocheffizienter Antriebe wurde im Koalitionsvertrag mit der Union die Umstellung auf eine am CO2- und Schadstoffausstoß orientierte Kraftfahrzeugsteuer vereinbart. Diese Steuer ist zwar bundeseinheitlich geregelt, wird aber von den Ländern erhoben, denen auch das Aufkommen vollständig zusteht. (...)
Frage von Carina S. • 08.02.2008
Antwort von Marita Meyer-Kainer CDU • 11.02.2008 (...) Als Schulpolitikerin sage ich zudem, dass gute Bildung und Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen die beste Prävention gegen Gewalt sind. Diesbezüglich haben wir viel erreicht: kleinere Klassen in sozialen Brennpunkten, aber auch hamburgweit, 12 neue Ganztagsgrundschulen in sozial benachteiligten Stadtteilen geschaffen und insgesamt die Zahl der Ganztagsschulen mit 83 mehr als verdoppelt. (...)