Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 18.02.2008

(...) Daher will ich die Kita-Gebühren, Mittagessengebühren, Vorschulgebühren, das Büchergeld und die Studiengebühren als Hürde zu Bildung abschaffen. Wir wollen eine Hamburger Investitionsbank für den Mittelstand gründen, damit Fördergelder effektiver als jetzt zu den Ideen finden. (...)

Frage von Anne P. • 08.02.2008
Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 10.02.2008

(...) nein, soweit ich weiß, hat die SPD zurzeit keine Pläne hinsichtlich der Verkehrssituation in der Krochmannstraße. Aber damit dies ein Thema wird und tatsächlich solche Lösungen wie das Anwohnerparken, dass Sie erwähnt haben, geprüft werden, leite ich Ihre Anfrage an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord weiter, damit sich der Kerngebietsausschuss in der kommenden Legislaturperiode mit dem Problem beschäftigt. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2008

(...) Sie können am Montag, den 11.2. um 18 Uhr die letzte Sitzung des Kerngebietsausschusses dieser Legislaturperiode in der Robert-Koch-Straße besuchen. Dort darf im Rahmen der Bürgersprechstunde jeder sein Anliegen vor allen Mitgliedern des Ausschusses und der Verwaltung vortragen. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 27.03.2008

(...) die Praxis des Bundeswehreinsatzes, die sich offenbar seit Jahren bei den Münchner Sicherheitskonferenzen eingespielt hat, halte ich nicht für richtig. Die Absicherung von privat organisierten Veranstaltungen, seien sie auch noch so politisch erwünscht und international bedeutsam, ist und bleibt eine polizeiliche und keine militärische Aufgabe. (...)

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