Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch bei mir löste die Nachricht, dass beim G8- Gipfel Tornados und Spähwagen der Bundeswehr zur Aufklärung eingesetzt wurden, Erstaunen und Bestürzung aus. Ich selbst halte den Einsatz von Bundeswehr-Kampfflugzeugen für vollkommen unverhältnismäßig und frage mich, ob nicht Hubschrauber für diesen Zweck viel geeigneter gewesen wären. Es ist die Aufgabe der Polizei, Großdemonstrationen aus der Luft aufzuklären. (...)

(...) leider ist es mir nicht möglich, den von Ihnen angeführten Fall anhand des genannten Links nachzuvollziehen. Als Grüne bin ich jedenfalls davon überzeugt, dass Solarthermie und Photovoltaik einen wichtigen Beitrag zu einer klimafreundlichen und nachhaltigen Energieversorgung leisten können. Ich setzte mich dafür ein, dass Solarenergie in Zukunft auch in Hamburg noch stärker genutzt wird. (...)

(...) a. der Ausbau des Hauptroutennetzes, die Instandsetzung benutzungspflichtiger und sonstiger wichtiger Radwege sowie die Senkung der Unfallzahlen bei steigendem Radverkehrsanteil. Im Jahr 2008 werden rund 4,8 Mio. (...)

(...) in den von Ihnen beschriebenen Fällen besteht tatsächlich Investitionsbedarf. Dies ist auch bekannt - daher erarbeiten der Senat und die zuständigen Behörden die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Erneuerung der Brücken. Allerdings gibt es aufgrund fehlender Investitionen in den vergangenen Jahrzehnten zum Teil große Verschleißerscheinungen bei unserer Verkehrsinfrastruktur. (...)

(...) Deutschland ist eine Bundesrepublik. Die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland ist deshalb formal korrekt. Natürlich ist aber jedes Unternehmen und jede Person berechtigt, auch kurz von "Deutschland" zu sprechen. (...)