Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 11.02.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 15.02.2008 (...) die "deutsche(n) Staatsangehörige(n)". Damit dürfte die Verwendung des Begriffes "deutsch" auf die Personalausweisfrage nach der Staatsangehörigkeit zutreffend sein. Das Staatvolk ist auch gemeint, wenn bei Gerichtsurteilen in Deutschland die Eingangsformel "Im Namen des Volkes" gesprochen wird. (...)
Frage von Peter W. • 11.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2008 Sehr geehrter Herr Wischhusen, sehr geehrter Herr Remstedt,
gestatten Sie, dass ich Ihre Fragen gemeinsam beantworte, da Sie beide nach dem Abitur nach 12 Jahren gefragt haben.
Frage von Peter W. • 11.02.2008
Antwort von Marino Freistedt CDU • 20.02.2008 (...) Schulen wie Behörden haben sich aktiv an der inhaltlichen Gestaltung der Lehrpläne beteiligt und darüber hinaus auch strukturelle Maßnahmen zur besseren Gestaltung der Schultage ausgearbeitet. (...) Dieses entspricht dem Gedanken der „Selbstverantworteten Schule“, die ihre Schwerpunkte selber bestimmt und z.B. Förderstunden nach Beratung und Beschussfassung in der Schulkonferenz festlegt und dem Schulbudget anpassen kann. (...)
Frage von Damla C. • 11.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 12.02.2008 (...) Sofern diese den Anforderungen nicht gewachsen sind, mithin also einen Förderbedarf aufweisen, sollen ihre Defizite im Rahmen einer kostenfreien, verbindlichen Kita-Betreuung durch angemessene und verpflichtende Fördermaßnahmen ausgeglichen werden. Die konkrete Ausgestaltung der Fördermaßnahmen hängt von den jeweiligen Defiziten ab und hat durch die Kita-Einrichtungen zu erfolgen. (...)
Frage von Insa B. • 11.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 15.02.2008 (...) Für die Reinigung der Grünanlagen, so auch rund um die Außenalster, sind die Bezirke zuständig. Da die vom Bezirk beauftragen Unternehmen nicht am Wochenende entleeren, kann es an solchen stark frequentierten Orten wie der Außenalster zeitweise zum Überquellen der Körbe kommen. (...)
Frage von Nina S. • 11.02.2008
Antwort von Astrid Dahaba Die Linke • 12.02.2008 (...) DIE LINKE verfolgt ein ganzheitliches Konzept. Angefangen in den Kitas und Schulen soll der künstlerisch-kreative Unterricht weiter gefördert werden. Durch unsere Forderungen „Eine Schule für Alle“ soll und muss die „Kultur für Alle“ mit integriert werden. (...)