Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 15.02.2008

(...) die "deutsche(n) Staatsan­gehörige(n)". Damit dürfte die Verwendung des Begriffes "deutsch" auf die Personalausweisfrage nach der Staatsangehörigkeit zutreffend sein. Das Staatvolk ist auch gemeint, wenn bei Gerichtsurteilen in Deutschland die Eingangsformel "Im Namen des Volkes" gesprochen wird. (...)

Portrait von Marino Freistedt
Antwort von Marino Freistedt
CDU
• 20.02.2008

(...) Schulen wie Behörden haben sich aktiv an der inhaltlichen Gestaltung der Lehrpläne beteiligt und darüber hinaus auch strukturelle Maßnahmen zur besseren Gestaltung der Schultage ausgearbeitet. (...) Dieses entspricht dem Gedanken der „Selbstverantworteten Schule“, die ihre Schwerpunkte selber bestimmt und z.B. Förderstunden nach Beratung und Beschussfassung in der Schulkonferenz festlegt und dem Schulbudget anpassen kann. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 12.02.2008

(...) Sofern diese den Anforderungen nicht gewachsen sind, mithin also einen Förderbedarf aufweisen, sollen ihre Defizite im Rahmen einer kostenfreien, verbindlichen Kita-Betreuung durch angemessene und verpflichtende Fördermaßnahmen ausgeglichen werden. Die konkrete Ausgestaltung der Fördermaßnahmen hängt von den jeweiligen Defiziten ab und hat durch die Kita-Einrichtungen zu erfolgen. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 15.02.2008

(...) Für die Reinigung der Grünanlagen, so auch rund um die Außenalster, sind die Bezirke zuständig. Da die vom Bezirk beauftragen Unternehmen nicht am Wochenende entleeren, kann es an solchen stark frequentierten Orten wie der Außenalster zeitweise zum Überquellen der Körbe kommen. (...)

Portrait von Astrid Dahaba
Antwort von Astrid Dahaba
Die Linke
• 12.02.2008

(...) DIE LINKE verfolgt ein ganzheitliches Konzept. Angefangen in den Kitas und Schulen soll der künstlerisch-kreative Unterricht weiter gefördert werden. Durch unsere Forderungen „Eine Schule für Alle“ soll und muss die „Kultur für Alle“ mit integriert werden. (...)

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