Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.02.2008

(...) Auch daran kann ein Solidaritätsbeweis liegen. Ich habe doch nicht ausgeschlossen, dass wir über verschiedene Tätigkeiten neu nachdenken müssen, das gilt auch für ehrenamtliche Tätigkeiten. Mein Beispiel ist tatsächlich nur derjenige, der gesund und faul ist, jede zumutbare Arbeit ablehnt, die wir neu definieren können, und der deshalb nicht den gleichen Anteil haben soll wie andere, denen dies nicht vorgeworfen werden kann. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 15.04.2008

(...) Darüber hinaus handelt die Bundesregierung im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Die Entwicklungen in Afghanistan zeigen jeden Tag das Scheitern der NATO-Strategie der militärischen Eskalation, die vor allem die zivilen Opferzahlen in die Höhe treibt. Ich bitte Sie darum, zu akzeptieren, dass meine ablehnende Haltung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in keinem Fall mit einer Herabwürdigung oder Herablassung gegenüber dem dort stationierten Personal der Bundeswehr gleichzusetzen ist. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 18.02.2008

(...) Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld ist abhängig von der Dauer des Versicherungspflichtverhältnisses und dem Alter des Versicherten. So beträgt die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach Versicherungspflichtverhältnissen mit einer Dauer von insgesamt mindestens 30 Monaten und nach Vollendung des 50. Lebensjahres 15 Monate, von insgesamt 36 Monaten und nach Vollendung des 55. (...)

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