EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2009

(...) Meine Haltung zur Anthroposophie hatte ich meiner Meinung nach klar genug beschrieben: ich stehe ihr skeptisch gegenüber, sehe allerdings überhaupt keine Veranlassung, sie zu verbieten, wie das ja in der von Ihnen aufgegriffenen Frage angesprochen wurde. Ich glaube beispielsweise nicht an die Wirksamkeit von klassischer Homöopathie, aber ich respektiere und akzeptiere, wenn andere Menschen das tun. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort von Leo Mayer
DKP
• 02.06.2009

(...) "Die DKP tritt für die Anerkennung und rechtliche Gleichstellung von Lebensentwürfen jenseits der bürgerlichen Ehe ein und fordert die Gleichstellung selbstbestimmter Lebensweisen. Sie steht an der Seite emanzipativer, gegen Diskriminierung gesellschaftlicher Minderheiten wirkender Bewegungen." (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 30.05.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen. Zur Beantwortung verweise ich auf unsere Verfassungsbeschwerde zum EU-Vertrag ("Lissabon-Vertrag“), die wir auch auf unsere Netzseite http://www.demokratie-durch-volksabstimmung.de gestellt haben. Die Beschwerde hat beim Bundesverfassungsgericht das Aktenzeichen 2 BvR 1302/08. (...)

Antwort von Harald Greib
Newropeans
• 31.05.2009

(...) wir hoffen, dass die Verfassungsrichter den Lissaboner Vertrag als verfassungswidrig ablehnen werden. Wir teilen Ihre Einschätzung über die Entwertung des deutschen Grundgesetzes, die schon mit dem Amsterdamer Vertrag begonnen hat, mit dem Lissaboner Vertrag aber jegliche Grenze des Erträglichen überschritten hat. (...)

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort von Dorle Olszewski
PIRATEN
• 04.06.2009

(...) Der Inhalt des Vertrags von Lissabon ist mittlerweile 10 Jahre alt, und ist geprägt von der Zeit vor der Krise, als es Konsens in fast allen Parteien war, auch unter den "New Labour"-Anführern Tony Blair und Gerhard Schröder, dass möglichst unregulierte (Finanz-)Märkte am besten funktionieren und für ewiges Wirtschaftswachstum sorgen. Daran sollte man besonders heute Kritik üben dürfen! (...)

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