EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 31.05.2009

(...) Ihre Rente ist sicher und Krankenversicherungsschutz haben sie auch. Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlagen vor, dass die Sozialversicherungsbeiträge auch bei uns für unsere Menschen komplett vom Staat (Bundesagentur für Arbeit, ...) übernommen werden. Die Arbeitnehmer hätten dann sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten preiswerter Arbeit anbieten, wären in der EU und weltweit konkurrenzfähig. (...)

Antwort von Andrea Maurer
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 31.05.2009

(...) als Kandidatin in der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE ist mein Ziel die Einführung von Volksentscheiden auf europäischer Ebene und eine dazugehörige Gesetzgebung in einer europäischen Verfassung, die es mit Sicherheit geben wird. Wichtig ist vor allen Dingen aber auch, daß die deutsche Bevölkerung nach Artikel 146 GG, darüber in einer Volksabstimmung mitentscheiden kann. (...)

Portrait von Thomas Maurer
Antwort von Thomas Maurer
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 31.05.2009

(...) Wir, von der Wählergemeinschaft (keine Partei) FÜR VOLKSENTSCHEIDE, geben der Bevölkerung in der Bundesrepublik erstmals in der Geschichte die Möglichkeit am 7 Juni ein Kreuz FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Liste 26) zu machen. Wir fordern eine Gesetzgebung über Volksentscheide auf europäischer Ebene. Die Artikel 11 {neu} Abs. (...)

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