EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Frage von Norbert F. • 22.10.2013
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.11.2013

(...) mein Kollege hat natürlich Recht: Die EU oder andere internationale Akteure können sich im Umgang mit der Katastrophe von Fukushima nicht einfach über Japan hinwegsetzen. (...) Was die internationale Gemeinschaft jedoch tun kann, was sie tun muss, ist, aufzuhören dem Energieversorger TEPCO und der japanischen Regierung abzukaufen, dass in Fukushima alles unter Kontrolle sei. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 21.11.2013

(...) Eine abschließende Beurteilung werden wir als Parlamentarier selbstverständlich erst vornehmen können, wenn die konkreten Gesetzesentwürfe vorliegen. Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass wir uns von Seiten CDU/CSU für eine ausgewogene Lösung einsetzen werden, die auch die Interessen der Sportschützen und Jäger berücksichtigt. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt
SPD
• 05.12.2013

(...) Ich habe vor der Abstimmung gesagt, dass sich die E-Zigaretten-Anhänger (egal, ob Industrie und/oder Verbraucher) überlegen müssen, ob die Liquids ein Tabakprodukt sein sollen oder ob es nicht vielleicht sogar attraktiver ist, als Medizinprodukt behandelt zu werden. Sie sind offensichtlich der Meinung, dass ersteres besser ist und dafür haben die Kolleginnen und Kollegen der Christdemokraten und Liberalen nun auch gesorgt. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2014

(...) entschuldigen Sie meine späte Antwort, der von Ihnen angesprochene Themenbereich wird im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) behandelt. Meine Mitarbeiter haben sich dort einmal nach dem von Ihnen angesprochenen Dokument erkundigt. (...)

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