EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Dr. Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 07.11.2011

(...) Ich habe dank Ihrer Frage nochmals ausführlich recherchiert. Von den (genau) 391 in Rede stehenden Konten wurden bis Ende letzten Jahres 232 geschlossen, aber 70 neu aufgemacht - mit Wissen und Billigung des zuständigen Buchhalters, das ist der gewaltige Unterschied zu vorher. Deshalb kann ich Ihre Frage, ob die Situation heute besser sei, klar bejahen. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort von Bernd Posselt
CSU
• 20.06.2011

(...) als Christdemokrat bzw. Christlich-Sozialer, dessen Partei zur großen Familie der EVP gehört, kann ich mit dem Ausdruck "konservative Parteien" ehrlich gesagt nicht so viel anfangen. Die von Präsident Václav Klaus gegründete ODS in der Tschechischen Republik war eine nationalistisch-liberale Partei, die ihren Nationalismus unter der neuen Führung inzwischen etwas abgemildert hat. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2011

(...) Als Europaabgeordnete habe ich auch erfahren, dass der deutsche Atomausstieg in Brüssel eine Sensation ist. Ich erlebe, wie die Entscheidung zur sofortigen Stilllegung der Hälfte des Atomprogramms und ein Plan, den Rest in einem guten Jahrzehnt zu ersetzen, in allen Nachbarländern die Akteure neu zum Nachdenken über ihre Atompläne bringt. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort von Georgios Chatzimarkakis
ÖDP
• 04.10.2011

(...) Sie ist der einzige Garant dafür, dass es in Deutschland auf absehbare Zeit nicht zu einer digitalen "Stasisierung" kommt. Netzsperren wurden verhindert, die Bürgerrechte gestärkt. Das ist ihr Verdienst. (...)

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