Frage an Inge Gräßle von Johannes K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Gräßle,
Meine Frau Sonya und ich haben soeben eine interessante Dokumentation von WDR ("Das Superkonto") zurzeit ihrer vorherigen Amtszeit gesehen, wo Sie sich für eine Aufdeckung von ca. 380 schwarzen Konten der EU einsetzen.
Wir wollten Ihnen zuallererst sagen, dass uns Ihr Einsatz für Transparenz und Gerechtigkeit beeindruckt hat! Zum anderen sind wir neugierig, was aus Ihrem Versuch geworden ist, diesen Skandal aufzudecken, der uns wirklich schockiert hat? Und darüber hinaus: Denken Sie, dass die Situation diesbezüglich heute besser ist?
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Katsarov
Sehr geehrter Herr Katsarov,
zuerst muss ich mich bei Ihnen und Ihrer Frau entschuldigen, weil die Antwort so lange auf sich warten ließ. Ich habe dank Ihrer Frage nochmals ausführlich recherchiert. Von den (genau) 391 in Rede stehenden Konten wurden bis Ende letzten Jahres 232 geschlossen, aber 70 neu aufgemacht - mit Wissen und Billigung des zuständigen Buchhalters, das ist der gewaltige Unterschied zu vorher. Deshalb kann ich Ihre Frage, ob die Situation heute besser sei, klar bejahen. Die Kommission drängt darauf, diese Konten weiter abzuwickeln und zu schließen. Das dürfte wohl bis ins Jahr 2012 reichen. Der Löwenanteil der Konten (320 der 391 alten und 61 von 70 der neuen) im Europäischen Entwicklungsfonds EEF geführt, über den das Europäische Parlament kein Budgetrecht hat. Es wird von der EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedstaaten verwaltet. Aus den Zahlen geht klar hervor, dass das Management der EEF-Gelder verstärkt von uns beobachtet werden muss. Ich werde diesen Punkt in das Entlastungsverfahren für den EEF in 2010 einbringen. Auch deshalb danke ich Ihnen für Ihre Frage.
Mit freundlichem Gruß
Inge Gräßle