Frage an Rebecca Harms von Lutz H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Harms,
Sie sind einer der Unterzeichner des Antrags "A-01 Energiewende in Deutschland – Grün geht voran" zur Sonder-BDK Ihrer Partei ( http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/382/382734.energiewende_in_deutschland_gruen_geht_v.htm ). In diesem Antrag treten Sie dafür ein, den Plänen der Bundesregierung zur Laufzeit von Atomkraftwerken zuzustimmen.
Zu dieser geplanten Zustimmung äußern sich Umweltverbände und wesentliche Stimmen der Anti-Atomkraft-Bewegung sehr kritisch (z. B. Herr Stay von .augestrahlt: "Wer einem Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022, einem AKW im Stand-by-Betrieb und reduzierten Sicherheitsanforderungen zustimmt, verliert seine Glaubwürdigkeit und kann sich nicht mehr Teil der Anti-Atom-Bewegung nennen.").
Sehen Sie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sich ganz persönlich noch als Teil der Anti-Atomkraft-Bewegung?
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Horn
Sehr geehrter Herr Horn,
bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.
Ich habe im Juni um Zustimmung dafür geworben, dass die Bundeskanzlerin den Ausstieg machen muss, den wir Grüne immer wollten. Die sicherste Lösung ist und bleibt der Atomausstieg.
Damit er in Deutschland gelingt, brauchen wir meiner Ansicht nach einen breitest möglichen politisch-gesellschaftlichen Konsens, der nicht bei jeder Wahl in Frage gestellt wird. Eine Einigung über einen verlässlichen Ausstiegsplan und die Verständigung auf Umbauziele im Energiebereich sind die Voraussetzung dafür, dass die schwierigen Aufgaben gemeistert werden können, die jetzt nach der Einigung zu bewältigen sind.
Als Europaabgeordnete habe ich auch erfahren, dass der deutsche Atomausstieg in Brüssel eine Sensation ist. Ich erlebe, wie die Entscheidung zur sofortigen Stilllegung der Hälfte des Atomprogramms und ein Plan, den Rest in einem guten Jahrzehnt zu ersetzen, in allen Nachbarländern die Akteure neu zum Nachdenken über ihre Atompläne bringt. Wenn man das nicht mehr als eigenen Erfolg erkennt bei den Grünen, in der Anti-Atom-Bewegung und in der Umweltbewegung, besteht meiner Ansicht nach die Gefahr, dass man auch international an Einfluss verliert.
Natürlich sehe ich mich und meine Partei als Teil der Anti-Atom-Bewegung. Der deutsche Ausstiegsbeschluss bedeutet auch nicht, dass wir Grüne aufhören zu kämpfen. Denn zum Atomausstieg gehört auch die Antwort auf die Frage nach der besten Lösung für die Endlagerung von Atommüll. Wer meint, im November zuhause bleiben zu können, irrt sich. Ohne unseren Druck von der Straße wäre es nicht zum Ausstiegsbeschluss gekommen. Und ohne weiteren Druck wird es keinen echten Neubeginn in der Endlagersuche geben.
Mit freundlichen Grüßen
Rebecca Harms