Frage an Jo Leinen von Olaf G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Leinen,
im Bericht des EU Parlaments zum Thema Umwelt, Sicherheit und Aussenpolitik vom 14. Januar 1999 wird in einigen Absätzen auf das Thema HAARP eingegangen. In zitierte nur ein Beispiel von Seite 33, Punkt 11: "...betrachtet das ionosphärische Manipulationssystem des US-Militärs (HAARP), das in Alaska stationiert ist und einen Teil der Entwicklung und Anwendung elektromagnetischer Waffen für den externen und internen Bereich der Sicherheit ausmacht, als ein Beispiel einer höchst gefährlichen neuen militärischen Bedrohung der gesamten Umwelt wie auch der menschlichen Gesundheit, da dieses Projekt zum Ziel hat, zu militärischen Zwecken in den höchst sensiblen energetischen Bereich der Biosphäre einzudringen, obwohl die Konsequenzen dieses Vorgehens in keinster Weise abzusehen sind; fordert die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten auf, Druck auf die US-Regierung, Rußland und jeden anderen in solche Aktivitäten verwickelten Staat auszuüben, damit diese Tätigkeiten eingestellt und ein umfassendes Abkommen gegen derartige Waffen geschlossen werden kann;"
Nach meiner Kenntnis wird das Projekt HAARP fortgeführt und auch eingesetzt. Wie sehen Sie als EU Abgeordneter den Sachverhalt aus heutiger sicht ?
Danke und Gruss
Olaf Groeneveld
Weitere Fragen an Jo Leinen
(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. (...)
(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. Ich bin allerdings auch dagegen, dass die amerikanischen Internetgiganten viele Milliarden verdienen und keinerlei Gegenleistung bringen. (...)
(...) In der Tat kämpfe ich in Brüssel dafür, dass es auch 2019 wieder Europäische Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Europaparteien für das Amt der Kommissionspräsidentin, des Kommissionspräsidenten gibt. Im Ministerrat sind immer noch Widerstände vorhanden. (...)
(...) ich habe für das CETA-Abkommen mit Kanada gestimmt, da wir Sozialdemokraten den Text in entscheidenden Punkten verbessert haben. Mit dem Abkommen soll der Grundstein für eine faire und nachhaltige Handelspolitik gesetzt werden, gerade in Zeiten von zunehmendem Protektionismus und Hegemonieansprüchen. (...)