EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Frage von Heiner H. • 26.11.2012
Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 02.01.2013

(...) Mit der Besteuerung großer Unternehmen haben Sie ein stets aktuelles Thema angesprochen. Wie ich aus der aktuell entbrannten Diskussion um den sehr niedrigen Steuersatz einiger Global Player entnehmen konnte, hat vor allem der Fall von Starbucks in Großbritannien zu einer starken Reaktion in der Öffentlichkeit geführt. Camrons Regierung steht zunehmend unter Druck, hier einzuschreiten. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort von Kerstin Westphal
SPD
• 27.11.2012

(...) Die Verordnung zur Typengenehmigung und Marktüberwachung von 2-, 3- und 4rädrigen Fahrzeugen, so der etwas sperrige Titel, fordert von den Herstellern von motorisierten Zweirädern mit einem Hubraum von mehr als 125ccm, dass sie ab 2016 alle neuen Fahrzeug"typen" und ab 2017 alle existierenden Fahrzeug"typen", die bisher noch nicht registriert oder auf den Markt gebracht wurden mit Anti-Blockiersystemen ausstatten. Die Verordnung richtet sich also zum einen nahezu ausschließlich an Fahrzeugherstller - nicht an Verbraucher, so wie sie. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.03.2013

(...) Grundsätzlich ist es aus Sicht des Verbraucherschutzes sinnvoll, allergen wirksame Duftstoffe in Kosmetika zu kennzeichnen und Allergiker die Möglichkeit zu geben, Kosmetika zu vermeiden, in denen die für sie problematischen Duftstoffe enthalten sind. Bisher gibt es eine solche Kennzeichnungspflicht für 26 Duftstoffe. (...)

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