Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Franz H. Berger
Antwort von Franz H. Berger
SPD
• 16.08.2017

(...) 6. Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen der Eingliederungshilfe wird es nun möglich sein, deutlich mehr vom eigenen Einkommen zu behalten und zu sparen. Ehegatten und Lebenspartner*innen werden zukünftig weder mit ihrem Einkommen noch mit ihrem Vermögen herangezogen. (...)

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2017

(...) Ich kann Ihren Frust verstehen! Wie Sie richtig schreiben, haben wir dem Bundesteilhabegesetz der Großen Koalition nicht zugestimmt. Da wir im Verfahren noch einige ursprüngliche Verschlechterungen verhindern konnten, hat sich unsere Bundestagsfraktion enthalten. (...)

Portrait von Thomas Nord
Antwort von Thomas Nord
DIE LINKE
• 09.08.2017

(...) Nach Ansicht der LINKEN schafft das Bundesteilhabegesetz keine umfassende und selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zwar gibt es durchaus kleine Verbesserungen, aber auch in Zukunft können Menschen aus Kostengründen in Heime gezwungen werden, wenn die Unterstützung zu Hause zu teuer ist. (...)

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