![Michael Kretschmer Portrait von Michael Kretschmer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/190104_fber_pht037_b.jpg?itok=miQ5IjOA)
(...) nein, ich habe keine Nebenverdienste. Für mein Ehrenamt als Generalsekretär der Sächsischen Union stellt mir der CDU-Landesverband einen Dienstwagen zur Verfügung. (...)
![Richard Kaniewski Portrait von Richard Kaniewski](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/richard-kaniewski-1.jpg?itok=NdoWw6T_)
(...) Auch wenn die anwachsende Besteuerung von Renteneinkünften sicherlich für viele Menschen ärgerlich ist, muss man anmerken, dass damit in erster Linie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt wird. Dieses hatte im Jahr 2002 entschieden, dass die unterschiedliche Besteuerung von Renten und Pensionen eben nicht verfassungsgemäß ist. (...)
![Arnold Vaatz MdB Portrait von Arnold Vaatz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/foto_seite_81.jpg?itok=RjvkOkpZ)
(...) Wir wollen eine gerechte nachgelagerte Besteuerung von Renteneinkünften sicherstellen. Dabei orientieren wir uns an dem Grundsatz: Renteneinkünfte, die auf voll besteuerten Rentenbeiträgen beruhen, sind steuerfrei. Damit vermeiden wir, dass Rentenbestandteile zweimal mit Einkommensteuer belegt werden. (...)
Es braucht eine regelmäßige Evaluation der Streckenauslastungen und Bedürfnisse des Warenverkehrs. Wo nötig muss ausgebaut oder saniert werden. (...)
![Peter Heilrath Peter Heilrath](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ph-77.jpg?itok=Q7B6h2eo)
Wir stehen natürlich für eine deutliche Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern weil nur so die Klimaziele aus Paris eingehalten werden können. (...)
![Thomas Löser Portrait von Thomas Löser](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/gruenen-fraktionschef-thomas-loeser-2_0.jpg?itok=bTQfAq3m)
(...) auf kommunaler Ebene hat unsere Fraktion zum Thema Tierschutz gerade einen Antrag zum Wildtierverbot im Stadtrat Dresden gestellt. Überdies fördern wir als Fraktion Grüne den ÖPNV in dem wir die DVB bei allen Erweiterungsprojekten, wie zum Beispiel die neue Stadtbahnlinie Plauen-Johannstadt, unterstützen. (...)