Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Frage von Reinhard Paul G. • 06.08.2017
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2017

(...) Wände und Dächer zu begrünen halte ich für gute und in einer Stadt wie Berlin wichtige Projekte, insbesondere mit Blick auf Feinstaub u.ä.. Inwieweit das Brandwände sein müssen und diese gedämmt werden müssen, kann ich Ihnen nicht beantworten. (...)

Portrait von Willi Feilen
Antwort von Willi Feilen
FREIE WÄHLER
• 08.09.2017

(...) Zum Fraktionszwang verweise ich auf meine Aussagen auf abgeordnetenwatch.de und auf meine Website ( www.willifeilen.de ). Ich bin für Panaschieren und Kumulieren auch bei der Bundestagswahl, um eben diesen Fraktionszwang bei Abstimmungen im Parlament hinfällig zu machen. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 08.08.2017

(...) Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass alle Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessenverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Das Nähere ergibt sich aus den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages, welche Sie auf folgender Seite finden: http://www.bundestag.de/abgeordnete18/nebentaetigkeit/nebentaetigkeit/213826 . (...)

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