Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Silvia Breher
Antwort von Silvia Breher
CDU
• 27.11.2017

(...) Wie Sie wissen, hat das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems Mitte Juni das Raumordnungsverfahrens für den nördlichen Trassenteil zwischen Conneforde und Cloppenburg Ost (Maßnahme 51a) sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen eingeleitet. (...)

Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort von Jan Ralf Nolte
AfD
• 10.08.2018

(...) Die Schädlichkeit von Uranmunition ist, wie Sie sicher wissen, umstritten. Während sie von Kritikern unter anderem für das Golfkriegssyndrom verantwortlich gemacht wird, stellt sich die WHO auf den gegensätzlichen Standpunkt und führt an, dass es keine einzige Studie gäbe, welche die Gefährlichkeit von Uranmunition nachweise. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 24.11.2017

(...) Neue Perspektive können sich daher wohl, wenn überhaupt, in Auseinandersetzung mit der Aktion ergeben. Bisher ist für mich eine Erkenntnis, dass Teile Thüringens CDU über die Stelen in Höckes Nachbargarten empörter ist, als über Höckes Rede selbst. Wirklich neu ist dies aber für Beobachter der thüringischen Landespolitik auch nicht. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 29.01.2018

(...) Ohne diesen Systemwettbewerb besteht mittel- bis langfristig die Gefahr, dass Innovationen in der Medizin nicht vorangebracht werden. Auch ist das deutsche Gesundheitswesen mit seiner privaten und gesetzlichen Krankenversicherung europa- und weltweit vergleichsweise sehr leistungsfähig. Die gesetzliche Krankenversicherung verzeichnet seit einigen Jahren Überschüsse und ist finanziell und qualitativ gut aufgestellt. (...)

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