Frage an Silvia Breher von Timo S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. In der Tat ist es ruhig geworden um die geplante 380 kV-Leitung von Conneforde über Cloppenburg nach Merzen. Gerne gebe ich Ihnen einen aktuellen Verfahrensstand:

Wie Sie wissen, hat das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems Mitte Juni das Raumordnungsverfahrens für den nördlichen Trassenteil zwischen Conneforde und Cloppenburg Ost (Maßnahme 51a) sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen eingeleitet. Das Beteiligungsverfahren, in dem alle Betroffenen ihre Einwendungen und Anmerkungen dem ArL Weser-Ems vortragen konnten, ist mittlerweile beendet und die Eingaben werden aktuell ausgewertet. Die Vorzugsvariante, die Tennet hier benannt hat, soll sich dabei an der bereits bestehenden 220 kV-Trasse orientieren und führt dabei durch einen kleinen Teil des Landkreises Friesland sowie durch die Landkreise Ammerland, Oldenburg und Cloppenburg.

Im Oktober wurde auch das Raumordnungsverfahren für die Planung des südlichen Teils der 380-kV-Leitung von Cloppenburg nach Merzen (Maßnahme 51b) eingeleitet. Der von den Netzbetreibern favorisierte Korridor führt im Tennet-Abschnitt vom Umspannwerk-Suchraum Nutteln (Gemeinde Cappeln) durch die Gemeinden Lastrup und Essen. Bis zum 29.12. können Kommunen und Fachbehörden hierzu ihre Stellungnahmen abgeben. Betroffene sich können je nach Ort und Dauer der Auslegung der Planungsunterlagen grundsätzlich bis einschließlich dem 11.12. schriftlich äußern. Die Gemeinden leiten die fristgerecht vorgebrachten Äußerungen an das ArL Weser-Ems weiter.

Anfang 2018 wird dann für beide Abschnitte ein Erörterungstermin stattfinden. Wann allerdings das Raumordnungsverfahren abgeschlossen und ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird, ist gegenwärtig offen und hängt maßgeblich von der Klärung vieler rechtlicher Fragestellungen ab.

Sehr geehrter Herr S., wie beschrieben, liegt der Ball nun beim ArL Weser-Ems als zuständige Landesplanungsbehörde. Hinsichtlich der Stellungnahmen stehe ich daher nicht nur in engem Kontakt zum ArL, sondern auch zum Landkreis Cloppenburg, den betroffenen Kommunen sowie den Bürgerinitiativen vor Ort. Auch mit Tennet habe ich demnächst ein persönliches Gespräch angesetzt.

Ich werde dafür streiten, dass alle Bedenken angemessen berücksichtigt werden, insbesondere bei den sogenannten Engstellen, der Standortsuche für die Umspannwerke sowie hinsichtlich des Einsatzes der neusten Technologien. Wichtig ist, dass wir am Ende klare und nachvollziehbare Entscheidungen brauchen und die bestmöglichste Lösung für Mensch, Tier und Umwelt finden müssen.

Für Ihre Anmerkungen stehe ich Ihnen selbstverständlich auch gerne unter meiner E-Mail-Adresse des Bundestages silvia.breher@bundestag.de zur Verfügung.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.

Viele Grüße
Ihre
Silvia Breher MdB