Frage an Sigmar Gabriel von Detlef Z. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Herr Siegmar Gabriel,
ich habe den Koalitionsvertrag zwischen der CDU/ CSU und der SPD aufmerksam gelesen. Spielt der Soziale Arbeitsmarkt im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD keine Rolle? Im Oktober letzten Jahres hatte die SPD noch einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.
Sehr geehrter Herr Zöllner,
in der digitalen Version des Koalitionsvertrages, die Sie auch unter dem Link http://www.spd.de/aktuelles/112760/20131127_koalitionsvertrag_uebersicht.html downloaden können, ist das Kapitel zur aktiven Arbeitsmarktpolitik ab Seite 65 zu finden. Ab der Seite 88 finden Sie in den prioritären Maßnahmen beispielsweise, dass für die Eingliederung von Arbeitsuchenden in der großen Koalition künftig 1,4 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,