Frage an Sigmar Gabriel von Andreas L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
ich habe eine Frage bezüglich ihres Energiekonzeptes: Einerseits begrüße ich, dass Sie nun endlich die stetige Verteuerung der EEG-Umlage angehen wollen. Konform gehe ich mit dem Deckel für die flächenintensive und vergleichsweise teure Bioenergie. Allerdings verstehe ich nicht, wieso gerade die Windenergie an Land gedrosselt werden soll, die mit Gestehungskosten von 6-9 ct/kwh die günstigste regenerative Energieform und auf guten Standorten teilweise schon heute günstiger als konventionelle Kraftwerke ist. Wenn, wie weithin kommuniziert, das Kostenargument der Hauptgrund für die Reform ist, dann macht eine Kürzung bei der günstigsten Erzeugungsform doch keinen Sinn.
Ebenfalls kann ich nicht nachvollziehen, dass nun zukünftig der Eigenverbrauch von Solaranlagen und BHKWs mit der EEG-Umlage belegt werden soll? Warum sollen Investoren, die den EE-Ausbau voranbringen ohne der Allgemeinheit Kosten zu verursachen, für ihr Engagement bestraft werden? Dies ist energiepolitisch doch völlig kontraproduktiv.
Auch frage ich mich, warum der Hauptkostenaspekt bei der EEG-Umlagenverteuerung überhaupt nicht angegangen wird, nämlich der fehlerhafte Ausgleichsmechanismus. Erst seit dieser 2009 beschlossen wurde, explodiert die EEG-Umlage, weil der Ökostrom durch den Handel an der Börse völlig entwertet wird. Immerhin werden an der Börse die Preise in der Merit-Order ja anhand der Brennstoffkosten ermittelt. Ausschlaggebend sind also Kosten, die Wind, Wasser und Sonne gar nicht haben, wodurch sich der drastische Verfall der Börsenstrompreise bei gleichzeitigem enormen Anstieg der EEG-Umlage erklärt. Was gedenken Sie hier zu tun, um diesen Mechanismus zu reformieren? Es kann doch nicht sein, dass sich seit 2009 die Ökostromumlage von 1,31 ct auf 6,24 ct fast verfünffacht (!) hat, während sich Ökostrommenge (von 75 auf 149 TWh) und Vergütungszahlen (von 10,5 Mrd. auf 21,6 Mrd.) nur verdoppelt haben. (Datenherkunft: Netzbetreiber)
MfG,
Andreas Lieb
Sehr geehrter Herr Lieb,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (info@bmwi.bund.de) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.
Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel, auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel