Frage an Ute Vogt von Beate Z. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Vogt,
wie kann es sein, dass Sie am selben Tag, dem 30.01.2014, verlautbaren, die SPD sei gegen die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte 1507 ( http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1541178 ), und im Bundestag einen Antrag, der sich gegen die Zulassung richtet, ablehnen ( http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/index.jsp?id=251 )?
Für Aufklärung wäre ich sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Beate Zeidler
Sehr geehrte Frau Zeidler,
danke für Ihre Frage.
Die SPD lehnt eine Zulassung nach wie vor ab. Bei der Abstimmung am 30.1.14 im Bundestag habe ich einen Antrag der Grünen abgelehnt. Dazu habe ich mit weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten eine persönliche Erklärung abgegeben. Sie finden diese unter http://www.ute-vogt.de/index.php?nr=75108&menu=1 .
Das Abstimmungsverhalten Deutschlands wird im Kabinett entschieden und nicht im Bundestag. Die SPD-geführten Ressorts und das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium sprechen sich gegen eine Zulassung aus. Die beiden mitentscheidenden unionsgeführten Ministerien Gesundheit und Forschung sind für eine Zulassung.
Diese uneinheitliche Meinung innerhalb der Bundesregierung und die zustimmende Haltung des Bundeskanzleramtes führen dazu, dass die Bundesregierung sich im Rahmen der Abstimmung in Brüssel vermutlich enthalten wird.
Herzliche Grüße
Ute Vogt
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