(...) In Ihren Ausführungen werfen Sie manche Dinge durcheinander. Ich möchte trotzdem gerne auf Ihr zentrales Anliegen – den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr – eingehen. Sie haben vollkommen Recht, dass ich Anfang 2013 der Verlängerung des ISAF-Mandates zugestimmt habe. (...)
(...) Wie Sie korrekt schreiben, habe ich am 20. Februar zusammen mit 497 weiteren Parlamentariern in namentlicher Abstimmung für die letztmalige Verlängerung des ISAF-Mandates in Afghanistan gestimmt – wie Ihnen sicher bekannt ist, gehöre ich dem Deutschen Bundestag seit September 2002 an und ich kann ergänzen: ich habe bei ALLEN Abstimmungen zu ISAF-Einsätzen in Afghanistan seitdem mit "Ja" gestimmt. Insofern erstaunt mich Ihre Frage - warum ich am 20. (...)
(...) Februar 2014 an mich über "abgeordnetenwatch.de" - ich beantworte diese beiden Fragen erneut gern - wie schon die anderen fünf der letzten 2 Jahre zuvor. Sie fragen nach dem Grund für meine Enthaltung zu dem Grünen-Antrag zur Zulassung der Genmais-Linie 1507 - die Regel in jedem Parlamentsbetrieb ist, dass Oppositionsanträge üblicherweise - in jeder Koalition - gemeinsam abgelehnt werden. Um es vorweg zu sagen: Ich liege inhaltlich im Hinblick auf die Grüne Gentechnik und die Forderung nach Gentechnik-freien Lebensmitteln auf einer Linie mit den Grünen. (...)
(...) In dem Antrag ging es nicht um die Frage "Grüne Gentechnik - ja oder nein?". Mit dem Antrag sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, im EU-Agrarministerrat gegen die Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 zu stimmen. (...)
(...) die SPD lehnt auch weiterhin die Grüne Gentechnik ab. Deswegen hatten sich die beteiligten SPD-Ministerien innerhalb der Bundesregierung eindeutig gegen die Zulassung von Genmais gestellt und damit ohnehin das getan, was der Antrag der Grünen gefordert hatte. (...)