Frage an Gabriela Heinrich von Axel S.

Sehr geehrter Herr Schroeder,

die SPD lehnt auch weiterhin die Grüne Gentechnik ab. Deswegen hatten sich die beteiligten SPD-Ministerien innerhalb der Bundesregierung eindeutig gegen die Zulassung von Genmais gestellt und damit ohnehin das getan, was der Antrag der Grünen gefordert hatte. Das Problem ist, dass wir nicht alleine regieren (können). Bundeskanzlerin Merkel und ihre CDU wollten für die Zulassung stimmen. In solchen Fällen – wenn es also in einer Sachfrage keine Einigung gibt – enthält sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene, so wie es dann auch gekommen ist.

Ich hätte mir eine klare Positionierung Deutschlands gegen den Genmais gewünscht. Ich fürchte jedoch, dass es keine klare Stimme Deutschlands gegen Grüne Gentechnik geben wird, so lange Angela Merkel von den Wählerinnen und Wählern den Regierungsauftrag erhält. Ich kann ihnen jedoch versichern, dass die SPD sich weiterhin innerhalb der Regierung gegen die Grüne Gentechnik einsetzen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Heinrich