Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 11.03.2014

(...) Inzwischen wächst der Anteil der Energiekosten an den Ausgaben vieler Menschen rasant. Die Verbraucherinnen und Verbraucher bezahlen über ihre Stromrechnung pro Jahr rund 24 Milliarden Euro für die EEG-Umlage. Dies ist ein ernstes Problem, um das wir uns kümmern müssen. (...)

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort von Hendrik Hoppenstedt
CDU
• 19.03.2014

(...) Die Energiewende kann nur erfolgreich sein, wenn die finanziellen Belastungen für private Haushalte und für Mittelstand und Handwerk beherrschbar bleiben. Daher lege ich großen Wert darauf, im Rahmen der parlamentarischen Erörterungen zur EEG-Novelle möglichst viele Meinungen einzubinden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist nun gefordert, den Gesetzgebungsprozess gut zu moderieren und notwendige Anpassungen zügig vorzunehmen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.04.2014

(...) die Auswahl der Verletzten erfolgte ausschließlich aus medizinischer Sicht und wurde von den Ärzten vor Ort entschieden. Die Überführung nach Sachsen diente der Entlastung der Kapazitäten vor Ort und geschah aufgrund besserer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in speziellen Fällen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 19.04.2014

(...) Ich stimme Ihnen klar und deutlich zu: unter Freunden, und das sind unsere US-amerikanischen PartnerInnen nach wie vor, spioniert man sich nicht gegenseitig aus. Zu einer starken transatlantischen Partnerschaft gehört Vertrauen und dieses wird durch die Methoden der NSA definitiv nicht gestärkt. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 18.03.2014

(...) Dies in ein Verhältnis zu anderen Branchen setzen zu wollen, überlasse ich gern jenen, die für solche Analysen und Vergleiche die wissenschaftliche Kompetenz mitbringen. Was meine Einschätzung angeht, wünschte ich mir für die so genannte freie Wirtschaft eine ähnliche Selbstregulierung und Transparenz, wie wir Abgeordneten sie praktizieren. (...)

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