Sehr geehrter Herr Eimuth,
(...) in den letzten Jahren sind beim Auf- und Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung und bei der Stärkung ambulanter Hospizdienste und stationärer Hospize große Fortschritte erzielt worden. Die ambulante Palliativversorgung ist gestärkt worden. Die Zuschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für ambulante und stationäre Hospizarbeit sind auf eine solide Basis gestellt und gerechter ausgestaltet worden. (...)
(...) Ich teile Ihre Einschätzung und bin wie Sie für eine Kennzeichnungspflicht, ob Honig Pollen von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) enthält. In der Tat ist der Beratungsstand in Sachen Honigrichtlinie kompliziert und erklärungsbedürftig. (...)
(...) Dazu wird es einen gemeinsamen Antrag geben, in dem sich die Koalition für die so genannte „Opt-Out-Klausel“ ausspricht. Damit soll es EU-Mitgliedstaaten ermöglicht werden, die Zulassung des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzensorten auf ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet zu untersagen. Die genaue Ausgestaltung dieser Regelung wird in den nächsten Wochen erarbeitet. (...)
(...) Das Kernproblem, das Sie ansprechen, liegt wohl darin, dass– zumindest regional – Unterversorgung besteht. Obwohl beim Auf- und Ausbau der ambulanten Hospiz- und Palliativversorgung und auch bei der Stärkung stationärer Hospize in den letzten Jahren bereits viele Fortschritte erzielt wurden, muss die Hospiz- und Palliativversorgung weiterentwickelt werden, um insbesondere eine flächendeckendes Angebot zu sichern. (...)
(...) Steinmeier erhält derzeit täglich eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema Ukraine. Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger nicht gleichgültig ist. (...)