Sehr geehrter Herr Mücke,
über die Internetplattform "Abgeordnetenwatch" wurde mir Ihre Anfrage vom 14.04.2014 zugeleitet. Nachfolgend möchte ich Ihnen kurz erläutern, warum ich eine Beantwortung über dieses Forum grundsätzlich ablehne.
Sehr geehrter Herr Suttor,
(...) die Grünen haben Israels Siedlungs-und Besatzungspolitik stets klar verurteilt. Dennoch treten wir, wie Sie zu Recht bemerkt haben, nicht für Sanktionen gegen Israel ein. (...)
(...) Arbeitsparlament findet die eigentliche Arbeit und das hin und her wenden von Argumenten und dem Zuwenden zum politischen Gegner in erster Linie "hinter den Kulissen" in den Ausschüssen statt. Die "Bühne" Plenum dient in erster Linie der Information der Öffentlichkeit und der Wählerinnen und Wähler über die Positionen der Fraktionen. (...)
(...) Aber um Ihre direkte Frage zu beantworten: Als frei gewählter Abgeordneter fühle ich mich nicht an den viel zitierten Fraktionszwang gebunden, gleichwohl stimme ich üblicherweise mit meiner Partei, da ich die Ansichten fast immer teile. An "Spielchen" im Sitzungssaal beteilige ich mich nicht, ebenso verurteile ich beleidigende Zwischenrufe. Allerdings möchte ich dem Eindruck entgegentreten, dass es im Bundestag "Ungehörigkeiten" an der Tagesordnung sind. (...)
(...) Sie appellieren an die Disziplin der Bundestagsabgeordneten - dafür habe ich Verständnis. Gleichzeit möchte ich aber auch im Hinblick auf Ihre Erwartungshaltung (der Vergleich mit einer Schulklasse hinkt) darauf hinweisen, dass der Deutsche Bundestag in unserem politischen System ein Arbeitsparlament ist. (...)