Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 04.09.2014

Sehr geehrte Frau Blum,

vielen Dank für Ihre Frage zu der geplanten Arbeitsgruppe zu Intersexualität und Transsexualität. Im Folgenden möchte ich kurz auf die Entstehung und die geplante Arbeitsweise der AG eingehen.

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 26.08.2014

Sehr geehrte Frau Blum,

da die Arbeitsgruppe im BMFSFJ noch nicht eingerichtet ist, kann ich Ihnen leider auch noch keine Auskunft zur Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe geben.

Mit freundlichen Grüßen

Sönke Rix

Portrait von Doris Wagner
Antwort von Doris Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2014

(...) Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren für die Wahrung der Menschenrechte von transsexuellen Menschen. Als einzige Fraktion haben wir in den Bundestag einen ausführlichen Gesetzentwurf zur Reform des Transsexuellenrechts eingebracht, wonach das Verfahren deutlich vereinfacht (keine Begutachtung, Zuständigkeit der Standesämter) und die Rechte der Betroffenen gestärkt (Ausweitung des Offenbarungsverbot) werden sollten. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
DIE LINKE
• 09.10.2014

(...) wie in unserer Antwort vom 29. August 2014 angekündigt, können wir Ihnen mitteilen, dass die Bundestagsfraktion DIE LINKE sich beim BFMSJ dafür eingesetzt hat, dass Betroffene in die Erarbeitung neuer Rechte für intersexuelle Menschen unbedingt eingebunden werden. Wir haben vom BFMSJ und der zuständigen Staatssekretärin Caren Marks die Zusage erhalten, dass dies geschehen wird. (...)

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